Widerrufsrecht

AGB/WIDERRUF

1. Geltungsbereich, Änderung der AGB

(1)Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Geschäfte ausschließlich sowie auch dann, wenn nicht jeweils besonders darauf Bezug genommen wird. Sie gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an diesen vorbehaltlos ausführen.

(2) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten sowohl gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) als auch Unternehmern (§ 14 BGB). Unternehmer sind verpflichtet, dies uns gegenüber ausdrücklich anzuzeigen.

(3) Entgegenstehende oder von unseren Lieferbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(4) Besondere Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Kunden zwecks Ausführung eines Vertrages getroffen werden, erkennen wir nur an, sofern sie schriftlich niedergelegt sind.
(5) Wir behalten uns das Recht zur Änderung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Die Bekanntgabe beabsichtigter Änderungen erfolgt schriftlich unter Hinweis auf das Widerspruchsrecht des Kunden. Änderungen gelten als akzeptiert, sofern der Kunde nicht binnen zwei Monaten nach Bekanntgabe der Änderungen schriftlich widerspricht. Für den Fall eines Widerspruchs sind wir berechtigt, den Vertrag unter Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist zu kündigen.

2. Angebote

(1) Unsere Angebote sowie alle Angaben zu Waren und Preisen sind freibleibend und unverbindlich. Ein Anspruch des Kunden auf die Lieferung bestimmter Artikel besteht vorbehaltlich ausdrücklicher abweichender Vereinbarung nicht. 

(2) Geringfügige handelsübliche Abweichungen der Ware oder der Ausführung von den Angaben in unseren Angeboten behalten wir uns ausdrücklich vor.

(3) Garantien im Rechtssinne geben wir nicht ab. Wir weisen darauf hin, dass Maße, Gewichts-, und Beschaffungsangaben etc. sowie Abbildungen und sonstige Angaben - auch solche in Schreiben, Angeboten, Katalogen, Auftragsbestätigungen und Rechnungen - keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale darstellen.

3. Vertragsschluss
(1)Durch die Bestellung der gewünschten Waren durch Ausfüllen und Absenden des Onlineformulars im Internet, mittels Email, per Telefax, per Telefon, postalisch oder durch Verwendung der hierfür bereitgestellten Upload-Software gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab.  Die Annahme dieses Angebotes durch uns erfolgt mit Zusendung einer verbindlichen Annahmeerklärung per e-Mail. Erst mit Annahmeerklärung entsteht ein Anspruch auf Lieferung der bestellten Ware.
(2) Die Angebote von feine art auf deren Internetseiten stellen eine unverbindliche Einladung zur Abgabe eines Angebotes (invitatio ad offerendum) dar.  Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot zum Kauf der im virtuellen Warenkorb befindlichen Güter ab, indem er den „Zahlungspflichtig bestellen-Button“ anklickt. Die Annahme des Angebotes erfolgt durch schriftliche Auftragsbestätigung per e-Mail.

(3) Voraussetzung für einen Vertragsschluss ist im Übrigen stets die Geschäfts- und Volljährigkeit des Kunden. Mit seiner Bestellung bestätigt der Kunde, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat und uneingeschränkt geschäftsfähig ist. Im Falle wahrheitswidriger Angaben des Kunden sind wir zur außerordentlichen fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt.


4. Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesenen Preise. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist im ausgewiesenen Kaufpreis enthalten und gesondert ausgewiesen.
(2) Der Kaufpreis ist – zuzüglich der auf der Angebotsseite ersichtlichen Versandkosten – im Voraus mit PayPal – oder vor Versand per Überweisung (Vorkasse) zu zahlen, da eine Bestellung individuell für Sie gefertigt wird. Die Möglichkeit des Kaufs gegen Rechnung kann für Behörden und Großkunden im Einzelfall nach Prüfung von uns eingeräumt werden.
(3) Die Zahlung erfolgt stets zugunsten von feine art; sofern es sich bei einem Angebot um ein Motiv eines von uns vertretenen Dritten handelt, wird feine art die Zahlung an den Rechteinhaber anteilig weiterleiten.
(4) Bezahlmethoden:
- PayPal (Kreditkarte, Lastschrift, Überweisung): Bei Auswahl dieser Zahlungsart erfolgt im nächsten Schritt die Weiterleitung zu PayPal. Wenn dort die erforderlichen Daten eingetragen worden sind, geht es automatisch zurück in diesen Shop, um die Bestellung abzuschließen.
- Bar- oder EC-Zahlung bei Selbstabholug der Ware


5. Lieferung, Eigentumsvorbehalt
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Produktionsstätte an die vom Käufer angegebene Lieferadresse.
(2) Porto und Verpackung sind abhängig von Größe und Gewicht der zu versendenden Ware und sind zusammen mit dem Kaufpreis der Ware zu bezahlen. Porto- und Verpackungskosten werden im Online-Shop gesondert ausgewiesen.
(3) Sollte feine art aus logistischen Gründen die Bestellung auf mehrere Sendungen verteilen, entstehen dem Käufer hieraus keine Mehrkosten.
(4) Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises behalten wir uns das Eigentum an der Ware vor.
(5) Länder in die versendet wird: Deutschland


6. Widerrufsrecht
Wir möchten darauf hinweisen, dass für Werke  mit einer frei wählbaren Größe, Ausstattung, Veredelung oder Detailgestaltung ("individuelles Produkt") ein Recht zum Widerruf ausgeschlossen ist, da die erstellten Werke nach Ihren Vorgaben individuell angefertigt werden und auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Für Individuelle Produkte ist ein Recht zum Widerruf des Auftrages nach § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB (Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen) ausgeschlossen.

Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

feine art – Manufaktur & Galerie
Wolfgang Nietan
Windthorststr. 48
48143 Münster
Tel. +49 (0)251 48166830
E-Mail: info@feineart.de

Widerrufsfolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

Ende der Rückgabebelehrung
Das Rückgaberecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen


7. Gewährleistung

(1) Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen sind, Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind oder uns arglistige Täuschung nachgewiesen wurde.
(2) Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. Diese Haftung ist jedoch beschränkt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

(3) Der Kunde haftet für die aus einem Missbrauch resultierenden Forderungen, zum Beispiel bei unberechtigten Bestellungen Dritter mit dem Passwort des Kunden, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

8. Datenschutz

Im Hinblick auf den Datenschutz verweisen wir auf unsere gesonderten Datenschutzhinweise.

9. Urheberrechte, Strafrecht
(1) Für die Inhalte der übertragenen Bilddateien ist der Besteller allein verantwortlich. Er hat sicherzustellen, dass er für alle an den Anbieter übertragenen Bilddateien sowie die in Auftrag gegebene Nutzung die hierfür erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte besitzt. Alle aus einer etwaigen Verletzung dieser Rechte entstehenden Folgen trägt allein der Besteller. Er ist verpflichtet, den Anbieter gegenüber Dritten von sämtlichen berechtigten Ansprüchen freizustellen, die wegen der Verletzung ihrer Rechte aufgrund der dem erteilten Auftrag entsprechenden Bearbeitung, Vervielfältigung und Nutzung der übertragenen Bilddateien geltend gemacht werden.
(2) Der Besteller sichert zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen geltende Verbotsnormen, insbesondere gegen die Vorschriften zur Verbreitung von Kinderpornographie (§§ 184 ff. StGB) verstoßen. Sollten dem Anbieter Zuwiderhandlungen gegen diese Zusicherung bekannt werden, wird der Anbieter unverzüglich die zuständigen Strafverfolgungsbehörden einschalten.

10. Mängelansprüche
(1) Für die Rechte des Bestellers bei Sach- und Rechtsmängeln gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit im nachfolgenden nichts anderes bestimmt ist.
(2) Sollte die Ware einen Mangel aufweisen, ist der Besteller nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mängelbeseitigung (Nachbesserung) oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache (Nachlieferung) berechtigt. Der Anbieter ist jedoch berechtigt, die gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten durchgeführt werden kann und wenn die andere Art der Nacherfüllung keine erheblichen Nachteile für den Besteller mit sich bringen würde. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Besteller nach seiner Wahl den Rücktritt vom Vertrag erklären oder den Kaufpreis mindern.

11. Sonstiges

(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis zu Unternehmern ergebenden Streitigkeiten ist - soweit gesetzlich zulässig - unser Geschäftssitz bzw. das für unseren Geschäftssitz zuständige Gericht. Wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Sitzgericht zu verklagen.

(2) Die Beziehungen zwischen uns und dem Kunden unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG) findet keine Anwendung.

(3) Die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird durch die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Klausel soll diejenige Regelung gelten, die dem wirtschaftlichen Sinn der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahe kommt. Gleiches gilt im Falle einer Regelungslücke.

feine art – Manufaktur und Galerie

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Windthorststraße 48
48143 Münster
Mo. - Fr. 10.00 - 18.30 Uhr
Sa. 10.30 - 16.00 Uhr

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info@feineart.de
www.feineart.de

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