Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.

1. Geltungsbereich

Für alle Lieferungen von feine art GmbH, Windthorststr. 48, 48143 Münster an Verbraucher (§  13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, mit Ausnahme der Ziff. 9.2 (Gewährleistung).

Für die Lieferungen an Unternehmer (§ 14 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Ausnahme der Ziff. 4. (Widerrufsrecht) und 9.1  (Gewährleistung).

2. Vertragspartner

Der Kaufvertrag kommt zustande mit

feine art GmbH
vertreten durch den Geschäftsführer Wolfgang Nietan
Windthorststr. 48

48143 Münster
Tel.: 0251-48166830
E-Mail:

Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen von

Montag bis Freitag von 10:30 Uhr bis 18:30 Uhr sowie

Samstag von 10:30 Uhr bis 16:00 Uhr

unter der Telefonnummer 0251-48166830

sowie per E-Mail unter

Wir werden uns spätestens am nächsten Werktag mit Ihnen in Verbindung setzen, damit Ihre Fragen, Reklamationen oder Beanstandungen geklärt werden können.

3. Angebot und Vertragsschluss

3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot des Verkäufers/Anbieters, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.

3.2 Durch Anklicken des Buttons [Zahlungspflichtig bestellen] geben Sie eine verbindliche Willenserklärung zur Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen oder dass wir die Auslieferung unverzüglich nach der Bestellung vornehmen.

3.3 Soweit in unserem Shop ein sogenannter „Warenkorb“ angeboten und von Ihnen genutzt wird, weisen wir darauf hin, dass die von Ihnen in den Warenkorb eingefügten Artikel bei uns erst dann als „verkauft“ oder in ähnlicher Weise gekennzeichnet werden, wenn Sie mit dem Inhalt des Warenkorbes den Button „weiter zur Kaufabwicklung“ betätigen. Es kann deshalb vorkommen, dass die von Ihnen vormals in den Warenkorb eingefügte Ware nicht mehr verfügbar oder von uns überarbeitet worden ist. In unserem Webshop werden Ihnen die überarbeiteten Angebote oder (nicht mehr) verfügbaren Artikel angezeigt und geeignete Hilfen zur Löschung oder Änderung des Bestandes im Warenkorb bzw. zur Kaufabwicklung angezeigt. Ein rechtlich bindendes Angebot unsererseits liegt erst vor, wenn Sie mit dem verfügbaren oder unverändert bestehen bleibenden Warenbestand den Button „weiter zur Kaufabwicklung“ betätigen. Erst mit dem Anklicken des Bestellbuttons (oder des Buttons „kaufen“) geben Sie eine verbindliche Willenserklärung zur Bestellung der verfügbaren oder überarbeiteten Angebote ab.

3.4 Über die Möglichkeit, Eingabefehler zu erkennen und zu korrigieren, wird an geeigneter Stelle gesondert hingewiesen.

4. Widerrufsrecht

Verbraucher (§  13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen sie uns

feine art GmbH
vertreten durch den Geschäftsführer Wolfgang Nietan
Windthorststr. 48   

48143 Münster
Tel.: 0251-48166831
E-Mail:

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Vom Widerruf ausgeschlossene Artikel

Alle Artikel, die nach Abschluss der Bestellung individuell für Kunden herstellt werden, sind vom Austausch ausgeschlossen. Das sind Artikel, bei denen die Farbe, Größe und/oder Schriftart oder Personalisierungen wie Name, Spruch und/oder Zahl angeben werden.
Nach § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB steht dem Verbraucher kein Widerrufsrecht zu, wenn Ware bestellt wird, welche nicht vorgefertigt ist und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse auf Sie als Verbraucher zugeschnitten sind (Kundenspezifikation).
Die personalisierte Ware ist für den Verkäufer nach der Anfertigung insofern wirtschaftlich wertlos, als dass der anschließende Verkauf wegen der erfolgten Kundenspezifikation und der somit erfolgten individuellen Anfertigung unmöglich wird .

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigster Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns ein gegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nach dem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für den etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An 

feine art GmbH

z.H. des Geschäftsführers Wolfgang Nietan

Windthorststr. 48

48143 Münster

Tel.: 0251-48166830

E-Mail:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der fol genden Waren:

……….……….……….……….

Bestellt am (*) /erhalten am (*)

……….……….……….……….

Name des/der Verbraucher(s)

……….……….……….……….

Anschrift des/der Verbraucher(s)

……….……….……….……….

……….……….……….……….

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

……….……….……….……….

Datum

5. Preise und Versandkosten

5.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Bei gebrauchen Waren/ Artikeln wird, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, auf die Differenzbesteuerung und die anfallenden Steuern hinge wiesen.

5.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.

5.3 Es gilt die „Zahlung per Vorkasse“ als vereinbart. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.

6. Lieferung

6.1 Soweit nicht bei einem Artikel etwas anderes angegeben ist, erfolgt die Lieferung nur an eine Versandadresse innerhalb der Europäischen Union. Auch bei Zahlung per Paypal erfolgt die Lieferung nur an die bei Paypal hinterlegte Adresse innerhalb der Europäischen Union.

6.2 Die Lieferzeit beträgt 14 Tage nach Zahlungseingang. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin. Im Falle von Verzögerungen werden wir Sie unverzüglich über das Lieferdatum bzw. die Übergabe der Ware an den Spediteur informieren.

6.3 Sollte das bestellte Produkt nicht rechtzeitig lieferbar sein (z.B. aufgrund Untergang oder Irrtum), informieren wir Sie hierüber unverzüglich. Es steht Ihnen in einem solchen Fall frei, auf ein vergleichbares Produkt zu warten (sofern dieses lieferbar ist) oder Ihre Bestellung zu stornieren. Bei einer Stornierung werden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.

7. Zahlung

7.1 Die Zahlung erfolgt sowohl im Online-Shop als auch in unserer Geschäftsstelle/Ladenlokal ausschließlich bargeldlos. Soweit aufgrund gesonderter Vereinbarung „Zahlung per Nachnahme“ möglich ist, wird dieses bei dem jeweiligen Angebot gesondert ausgewiesen.

7.2 Die Zahlung per Vorkasse erfolgt per Paypal (Kreditkarte, Lastschrift, Überweisung). Wir nennen wir Ihnen hierbei unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware unter Berücksichtigung der genannten Lieferzeit nach Zahlungseingang.

7.3 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche unbestritten, rechtskräftig festgestellt, oder im Rechtsstreit entscheidungsreif sind oder es sich um Gegenansprüche gem. § 320 BGB handelt.

7.4 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

8. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.

9. Gewährleistung

9.1 Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie als Verbraucher i.S.d. § 13 BGB im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.

Bei gebrauchten Waren, die wir ausdrücklich als solche anbieten und kennzeichnen, beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.

9.2 Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie als Unternehmer i.S.d. § 14 BGB im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Das Wahlrecht über die Art der Nacherfüllung steht uns zu. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung sind Sie berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte ist, dass Sie alle nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß erfüllen.

Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt außer im fall von Schadenersatzansprüchen – zwölf Monate ab Erhalt der Ware.

9.3 Sind Artikel von uns als „defekt“ gekennzeichnet, sind Mängel, die dem Käufer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses bekannt sind, von der Gewährleistung ausgeschlossen.

9.4 Wir bieten keine Kundendienstleistungen an und erbringen solche Leistungen auch nicht. Der Einbau der von uns angebotenen Waren, insbesondere von Ersatzteilen, sollte durch eine Fachwerkstatt erfolgen. Wir haften nicht für Schäden, die durch den fehlerhaften Einbau dieser Waren entstehen.

10. Haftung

10.1 Wir haften uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden. Für Schäden, die nicht von Satz 1 erfasst werden und die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. In diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit wir, unsere gesetzlichen Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen nicht vorsätzlich gehandelt haben. In dem Umfang, in dem wir bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheitsgarantie abgegeben haben, haften wir auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haften wir allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheitsgarantie erfasst ist.

10.2 Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden typischerweise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.

10.3 Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.

10.4 Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

11. Urheberrecht, Strafrecht

11.1 Für die Inhalte der übertragenen Bilddateien ist der Besteller / Auftraggeber allein verantwortlich. Der Auftraggeber hat sicherzustellen, dass er für alle an feine art GmbH übertragenen Bilddateien sowie die in Auftrag gegebene Nutzung die hierfür erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte besitzt. Die sich aus einer Verletzung der Urheber-, Marken- oder sonstiger Rechte an den Bilddateien ergebenden Folgen trägt der Auftraggeber allein. Der Auftraggeber stellt insoweit die feine art GmbH von allen gegen diese aus den o.g. Verletzungen sich ergebenden Ansprüchen frei.

11.2

Der Auftraggeber sichert zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen geltende Verbotsnormen, insbesondere gegen die Vorschriften zur Verbreitung von Kinderpornographie, §§ 184 ff StGB, verstoßen. Sollten dem Auftraggeber Zuwiderhandlungen gegen diese Zusicherung bekannt werden, wird der Auftraggeber unverzüglich die zuständigen Strafverfolgungsbehörden einschalten und die feine art GmbH hierüber informieren.

12. Vertragssprache

Die Vertragssprache ist deutsch.

13. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, soweit zulässig, Münster. Die feine art GmbH ist jedoch berechtigt, den Auftraggeber auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

14. Anwendbares Recht

Die Beziehungen zwischen feine art GmbH und dem Auftraggeber unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Regelungen des UN-Kaufrechts werden hiermit ausgeschossen.

Hinweis zu den Informationspflichten über die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen, gem. § 312i Abs. 1 Nr. 1 BGB i.V.m. Art. 246c Nr. 1 EGBGB

Gemäß § 312i Abs. 1 Nr. 1 BGB in Verbindung mit Art. 246c Nr. 1 EGBGB sind wir verpflichtet, über die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen, zu informieren.

Wir weisen darauf hin, dass das die Menüführung der in unserem Shop ersichtlichen Angebote durch Hinweise und/ oder Buttons wie „weiter“ „zum Bestellvorgang“ selbsterklärend bis zum Abschluss des Bestellvorganges führt.

Hinweis zu den Informationspflichten über die Speicherung des Vertragstextes gem. § 312i Abs. 1 Nrn. 2, 4 BGB i.V.m. Art. 246c  Nr. 2 EGBGB

Gemäß § 312i Abs. 1 Nrn. 2, 4 BGB in Verbindung mit Art. 246c Nr. 2 EGBGB sind wir verpflichtet darüber zu informieren, ob der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von dem Unternehmer gespeichert wird und ob der Vertragstext dem Kunden zugänglich ist.

Wir weisen darauf hin, dass das in unserem Shop ersichtliche Angebot nach Abschluss des Bestellvorganges noch für 30 Tage gespeichert wird und wie bei der Artikelsuche eingesehen werden kann. Nach Ablauf dieser Frist wird das Angebot endgültig aus dem Webshop genommen. Einen Ausdruck dieses Angebotes haben wir gespeichert. Dieser kann auch nach Ablauf der zuvor genannten Frist bei uns eingesehen werden.

Wir empfehlen gleichwohl allen Kunden, spätestens unmittelbar nach Vertragsschluss den Vertragstext/das Angebot auszudrucken.

Hinsichtlich der von uns verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) weisen wir unsere Kunden darauf hin, dass diese ständig aktualisiert werden. Die von uns verwendeten älteren AGB werden nach Überarbeitung nicht mehr gespeichert und sind bei uns lediglich in Form eines Beleg – Exemplars vorhanden.

Wir empfehlen unseren Kunden, unmittelbar nach Abschluss des Bestellvorganges die AGB auszudrucken.

Hinweis zu der Informationspflicht über die Möglichkeit, Eingabefehler zu erkennen und zu korrigieren, gem.§ 312i Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BGB i.V.m. Artikel 246c Nr. 3 EGBGB

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Eingaben grundsätzlich jederzeit, insbesondere auch nach Anklicken des Bestell–Buttons noch einmal überprüft werden können. Sie können Ihre Eingabe insbesondere dadurch korrigieren, dass Sie den Button „zurück“ betätigen oder aber das zuletzt geöffnete Fenster schließen (durch Betätigen des Symbols „X“).

© 2020 Rechtsanwalt Ralph J. Jurisch, 59387 Ascheberg/ Westf., für www.webrecht-jurisch.de